Sehr geehrte Frau Schöppenthau,

gestern habe ich über die Internetseite der SPD Nackenheim die Ausgabe 17 des SPD Dialoges bezogen. Besonders gefallen haben mir ihre Kolumne, sowie ihre Vorstellungen zum Bürgerhaushalt. Die darin enthaltenen Ideen verfolgt auch die Nackenheimer Community. Zu unseren Visionen gehören ebenfalls die Punkte:

• Den kommunalen Gremien der Gemeinde zu helfen unter zunehmendem Kostendruck ihre Aufgaben effizienter zu lösen
• Ur-demokratische Elemente wieder in der Dorfgemeinschaft zu beleben

Ich darf noch anmerken, dass weder meine Frau, noch ich parteipolitisch gebunden sind und versuchen neutral, unter Nutzung aller zur Verfügung stehenden Informationen, rund um Nackenheim zu informieren.

Umso mehr hat mich ihr Leitartikel zum Haushalt 2014 erstaunt. Hier findet sich eine Aussage zum Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle den ich nicht unwidersprochen stehen lassen kann:

„… Mitglieder der Mehrheitsfraktionen haben sich informell und ohne Auftrag politischer Gremien zusammengefunden, um über Möglichkeiten zum Verlustabbau der Carl Zuckmayer Halle nachzudenken….“

Nicht die Mitglieder der Mehrheitsfraktionen haben diesen Arbeitskreis gegründet,  sondern ausgehend von einem Artikel in der AZ wurde auf Facebook heftig über die finanzielle Unterdeckung der Gemeindehalle diskutiert. (Original Diskussion auf Facebook).Als Ergebnis haben sich einige Bürger bereiterklärt sich an einer Arbeitsgruppe zu beteiligen.  Sicherlich haben sie übersehen, dass auch Sie an dieser Diskussion beteiligt waren, und somit über das erste Treffen am 11. März 2014 informiert waren.

…(Zugriff leider nur mit Facebook User möglich)

 Der erste Aufruf zur Bildung eines Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle erfolgte am 12. Februar 2014 über Blog und Facebook. Diese Einladung wurde am 10. März erneut veröffentlicht.

Sie sehen also, dass nicht Mitglieder der Mehrheitsfraktionen sich geheim getroffen haben, sondern jeder interessierte Bürger Nackenheims, über die Nackenheimer Community, eingeladen war.

Über die Ergebnisse und die Teilnehmer des ersten Treffens wurde ebenfalls in einem Beitrag vom 5. April ausführlich berichtet.  Sowohl in diesem Beitrag, als auch in einem Folgebeitrag vom 15. April wurde öffentlich zum 2. Treffen des Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle eingeladen.

Festzustellen ist aber das kein Ratsmitglied oder Mitglied der Nackenheimer SPD die Zeit gefunden hat an einem der Treffen teilzunehmen. Aber ich gestehe, mich hat dies, nach meinen Erfahrungen als Mitglied des Internet Arbeitskreises, nicht verwundert. Ganz besonders bedauerlich ist dies, da der Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle sich, ein mit ihren Forderungen übereinstimmendes, Ziel gesetzt hat:

„Das geplante Vorgehen soll mit einer Analyse und Strategie Phase beginnen. Diese Projektphase wird ergebnisoffen durchgeführt. In dieser Phase sollen alle Handlungsoptionen untersucht und bewertet werden. Dies bedeutet das hier auch Verkauf, Vermietung oder Verpachtung untersucht werden.“ (Auszug aus dem Beitrag vom 5. April)

Noch unverständlicher wird ihre Kritik an der Rückstellung von 10.000 Euro wenn man diese im Zusammenhang mit ihren eigenen Forderungen zum Bürgerhaushalt bringt: „2…Bürgerinnen bringen ihre eigenen Ideen ein, setzen Prioritäten oder entscheiden über ein konkretes Budget…“

Um über ein Budget zu entscheiden muss dies im Haushalt verankert sein, oder liegen wir hier falsch? Ob und für was das Budget verwendet wird unterliegt der Entscheidung des Nackenheimer Rates. So sieht es jedenfalls das Vorgehen des Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle vor.

Ihre Aussage „Offensichtlich waren alle kreativen Ideen doch nicht überzeugend, so dass man schnell zu dem Ergebnis kam: Da müssen Profis ran. Und da diese Geld kosten, verschaffte man sich im Gemeinderat ohne formelle Vorlage, ohne Begründung der Höhe des Betrages, ohne jedwede Vorstellung über die Zielsetzung eine Ausgabenermächtigung über 10.000 Euro mit Beifall und Stimmen der CDU, FWG und FDP…. “ kann nur aus völliger Unkenntnis der bisherigen Ergebnisse des Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle resultieren. Die Präsentation des Vorgehensvorschlages mache ich in diesem Beitrag verfügbar, damit jeder Bürger sich selbst ein Bild über das geplante Vorgehen machen kann. (Die Präsentation wurde am Ende des Beitrages eingefügt)

Lassen sie mich aber die folgenden Fakten richtigstellen:

• Der Einkauf externer Berater ist weder geplant noch vorgeschlagen.
• Über die Verwendung der Mittel muss der Gemeinderat, nach Vorliegen der Ergebnisse des Arbeitskreises, beschließen.
• Wir glauben dass wir eine Reihe von kreativen Ideen haben und werden den Gemeinderat in der nächsten Sitzung bitten den Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle, nach den Kommunalwahlen, basierend auf dem übergebenen Vorgehensvorschlag,  offiziell ins Leben zu rufen.

Zusammenfassend muss ich leider feststellen das ihr Beitrag zur Carl Zuckmayer Halle leider nicht von ihrer eigenen Vision geprägt wurde, sondern eher vom Kommunalwahlkampf. Ich persönlich würde mich sehr freuen wenn sie sich nach dem Studium aller Unterlagen dazu durchringen könnten im nächsten Dialog eine Richtigstellung zu veröffentlichen.

Für die Nackenheimer Community – Peter Stey

Anlage: Vorgehensvorschlag Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle V03 (PDF Datei)