Archiv der Kategorie: In eigener Sache

In eigener Sache – Gemeinderatssitzung – oder was nicht in der AZ steht

Jutta SchoeppenthauAZ LogoIm heutigen Artikel der AZ zur Gemeinderatssitzung in Nackenheim wurde leider nicht über die doch recht informative Einwohnerfragestunde berichtet.

 

Nachdem der Tagesordnungspunkt eröffnet wurde und zunächst keiner der Anwesenden eine Frage hatte, frage ich zunächst den Gemeinderat ob ich über den Status des Internetausbaus berichten solle. Dies wurde bejaht und die Informationen findet man auch am Ende des AZ Artikels. Als ich dann meine Frage zum Status des Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle stellen wolle, meldete sich die Fraktionsvorsitzende der SPD, Frau Schöppenthau, und verwies auf die Geschäftsordnung, nach der nur 1 Frage pro Einwohner gestattet sei, und diese habe ich ja wohl gehabt. Ich war so verblüfft ob der Tatsache dass man meine Information als Mitglied des Internet Arbeitskreis Nackenheim als Frage wertete, das ich Eva Anna Alten bat die Frage für mich zu stellen.

Tatsächlich steht in der Geschäftsordnung in §21:

Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung (Selbstverwaltungs- und Auftragsangelegenheiten der Gemeinde) zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten……Die in Absatz 1 Bezeichneten können in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage stellen; eine Zusatzfrage ist zu gelassen.“

Sicherlich kann man darüber streiten ob eine Information eine Frage ist, aber ich hatte ja gefragt ob ich informieren soll und damit eine Frage gestellt. Aber es wurde noch besser.

Eine Bürgerin stellte eine Frage zum, von Rene Adler vorgestellten, Müllcontainerkonzept, welches ich hier einfach mal einfüge damit sich jeder Bürger darüber informieren kann was beschlossen wurde. Hier das Standortkonzept für Container_REV003_21072014

Auf Antrag von Frau Schöppenthau wurde  die Frage der Bürgerin zurückgewiesen, da sie sich auf einen Tagesordnungspunkt der laufenden Sitzung beziehe.

Auf meinen Einwand, man möge den Paragraphen der Geschäftsordnung bitte benennen und dort nachsehen, konnte keiner der Anwesenden Ratsmitglieder dies tun. Hätte man dies getan dann hätte man dort folgendes entdeckt:

Der/die Vorsitzende hat Fragen zurückzuweisen sowie die Außerung von Vorschlägen und Anregungen zu unterbinden, wenn

1. sie nicht den Bereich der öffentlichen Verwaltung betreffen, oder

2. sie sich auf nachfolgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen, oder

3. sie Angelegenheiten betreffen, die gemäß § 5 Abs. 2 und 3 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln sind, oder

4. die reguläre Dauer der Einwohnerfragestunde bereits um mehr als 15 Minuten überschritten ist, sofern nicht der Ortsgemeinderat ihre Verlängerung beschließt.

Wie man sieht hätte die Frage beantwortet werden müssen, da keiner der 4 Gründe für eine Zurückweisung gegeben war!

Was mich am meisten verwundert hat war das ausgerechnet die SPD Einwohnerfragen verhindert. Hatte sie nicht vor der Kommunalwahl immer wieder verkündet die Bürger stärker zu beteiligen. Z.B. im Dialog vom 17.4.2014 am Beispiel des Bürgerhaushaltes.

SPD Dialog Bürgerhaushalt

Das die anderen Fraktionen, hier ohne Widerspruch mitgehen ist völlig unverständlich. Vielleicht waren sie auch einfach zu verblüfft um zu reagieren, da bisher jeder Bürger, auch mehrmals, fragen durfte und Vorschläge einbringen konnte.  Und das die 30 Minuten, die eine Fragestunde maximal dauern sollte, überschritten wurden habe ich ebenfalls noch nicht erlebt.

Ich werde dies weiter beobachten und darüber berichten, da ich der Meinung bin das hier unsere Bürgerrechte unzulässig beschnitten werden.

In eigener Sache: Siebzehnjährige Katze angefahren und verletzt am Straßenrand zurückgelassen

Unfall Jaguar 2014Am Montagabend parkten wir in der Weinbergstraße, in Höhe des Rathausplatz.  Als wir gegen 23:00 Uhr zu unserem Jaguar zurückkehrten,  mussten wir feststellen, dass jemand einige ziemlich üble Kratzer auf unserer Stoßstange hinterlassen hatte.

Leider scheint es heute an der Tagesordnung zu sein den Unfallort ohne eine Nachricht zu verlassen.  Wir haben nunmehr zwei Tage gewartet ob sich bei uns jemand zu dem Schaden meldet.  Dies ist leider nicht geschehen.  Auch von einer Anzeige haben wir bisher abgesehen,  in der Hoffnung dass sich der Verursacher vielleicht doch noch meldet. Klar es ist kein großer Schaden,  aber bei einem gut gepflegtem Youngtimer, tut es halt weh.

Liebe Leser, wir hoffen, dass, durch diesen Artikel, der Verursacher sich doch noch bei uns meldet. Die Hoffnung stirbt halt zuletzt.

In eigener Sache: Offener Brief an die SPD Nackenheim, z. Hd. Frau Schöppenthau

SPD Schoepenthau Dialog 17 1Sehr geehrte Frau Schöppenthau,

gestern habe ich über die Internetseite der SPD Nackenheim die Ausgabe 17 des SPD Dialoges bezogen. Besonders gefallen haben mir ihre Kolumne, sowie ihre Vorstellungen zum Bürgerhaushalt. Die darin enthaltenen Ideen verfolgt auch die Nackenheimer Community. Zu unseren Visionen gehören ebenfalls die Punkte:

  • Den kommunalen Gremien der Gemeinde zu helfen unter zunehmendem Kostendruck ihre Aufgaben effizienter zu lösen
  • Ur-demokratische Elemente wieder in der Dorfgemeinschaft zu beleben

Ich darf noch anmerken, dass weder meine Frau, noch ich parteipolitisch gebunden sind und versuchen neutral, unter Nutzung aller zur Verfügung stehenden Informationen, rund um Nackenheim zu informieren.

Umso mehr hat mich ihr Leitartikel zum Haushalt 2014 erstaunt. Hier findet sich eine Aussage zum Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle den ich nicht unwidersprochen stehen lassen kann:

„… Mitglieder der Mehrheitsfraktionen haben sich informell und ohne Auftrag politischer Gremien zusammengefunden, um über Möglichkeiten zum Verlustabbau der Carl Zuckmayer Halle nachzudenken….“

Nicht die Mitglieder der Mehrheitsfraktionen haben diesen Arbeitskreis gegründet,  sondern ausgehend von einem Artikel in der AZ wurde auf Facebook heftig über die finanzielle Unterdeckung der Gemeindehalle diskutiert. (Original Diskussion auf Facebook).Als Ergebnis haben sich einige Bürger bereiterklärt sich an einer Arbeitsgruppe zu beteiligen.  Sicherlich haben sie übersehen, dass auch Sie an dieser Diskussion beteiligt waren, und somit über das erste Treffen am 11. März 2014 informiert waren.

CZH FB Jutta Schoeppenthau 1

…(Zugriff leider nur mit Facebook User möglich)

CZH 1 Termin FB Der erste Aufruf zur Bildung eines Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle erfolgte am 12. Februar 2014 über Blog und Facebook. Diese Einladung wurde am 10. März erneut veröffentlicht.

Sie sehen also, dass nicht Mitglieder der Mehrheitsfraktionen sich geheim getroffen haben, sondern jeder interessierte Bürger Nackenheims, über die Nackenheimer Community, eingeladen war.

CZH Folien 2Über die Ergebnisse und die Teilnehmer des ersten Treffens wurde ebenfalls in einem Beitrag vom 5. April ausführlich berichtet.  Sowohl in diesem Beitrag, als auch in einem Folgebeitrag vom 15. April wurde öffentlich zum 2. Treffen des Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle eingeladen.

Festzustellen ist aber das kein Ratsmitglied oder Mitglied der Nackenheimer SPD die Zeit gefunden hat an einem der Treffen teilzunehmen. Aber ich gestehe, mich hat dies, nach meinen Erfahrungen als Mitglied des Internet Arbeitskreises, nicht verwundert. Ganz besonders bedauerlich ist dies, da der Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle sich, ein mit ihren Forderungen übereinstimmendes, Ziel gesetzt hat:

Das geplante Vorgehen soll mit einer Analyse und Strategie Phase beginnen. Diese Projektphase wird ergebnisoffen durchgeführt. In dieser Phase sollen alle Handlungsoptionen untersucht und bewertet werden. Dies bedeutet das hier auch Verkauf, Vermietung oder Verpachtung untersucht werden.“ (Auszug aus dem Beitrag vom 5. April)

CZH Folien 1Noch unverständlicher wird ihre Kritik an der Rückstellung von 10.000 Euro wenn man diese im Zusammenhang mit ihren eigenen Forderungen zum Bürgerhaushalt bringt: „2…Bürgerinnen bringen ihre eigenen Ideen ein, setzen Prioritäten oder entscheiden über ein konkretes Budget…“

Um über ein Budget zu entscheiden muss dies im Haushalt verankert sein, oder liegen wir hier falsch? Ob und für was das Budget verwendet wird unterliegt der Entscheidung des Nackenheimer Rates. So sieht es jedenfalls das Vorgehen des Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle vor.

Ihre Aussage „Offensichtlich waren alle kreativen Ideen doch nicht überzeugend, so dass man schnell zu dem Ergebnis kam: Da müssen Profis ran. Und da diese Geld kosten, verschaffte man sich im Gemeinderat ohne formelle Vorlage, ohne Begründung der Höhe des Betrages, ohne jedwede Vorstellung über die Zielsetzung eine Ausgabenermächtigung über 10.000 Euro mit Beifall und Stimmen der CDU, FWG und FDP…. “ kann nur aus völliger Unkenntnis der bisherigen Ergebnisse des Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle resultieren. Die Präsentation des Vorgehensvorschlages mache ich in diesem Beitrag verfügbar, damit jeder Bürger sich selbst ein Bild über das geplante Vorgehen machen kann. (Die Präsentation wurde am Ende des Beitrages eingefügt)

Lassen sie mich aber die folgenden Fakten richtigstellen:

  • Der Einkauf externer Berater ist weder geplant noch vorgeschlagen.
  • Über die Verwendung der Mittel muss der Gemeinderat, nach Vorliegen der Ergebnisse des Arbeitskreises, beschließen.
  • Wir glauben dass wir eine Reihe von kreativen Ideen haben und werden den Gemeinderat in der nächsten Sitzung bitten den Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle, nach den Kommunalwahlen, basierend auf dem übergebenen Vorgehensvorschlag,  offiziell ins Leben zu rufen.

CZH Folien 3

Zusammenfassend muss ich leider feststellen das ihr Beitrag zur Carl Zuckmayer Halle leider nicht von ihrer eigenen Vision geprägt wurde, sondern eher vom Kommunalwahlkampf. Ich persönlich würde mich sehr freuen wenn sie sich nach dem Studium aller Unterlagen dazu durchringen könnten im nächsten Dialog eine Richtigstellung zu veröffentlichen.

Für die Nackenheimer Community – Peter Stey

 

Anlage: Vorgehensvorschlag Arbeitskreis Carl Zuckmayer Halle V03 (PDF Datei)

Sonntags 15 Uhr an der Rheinterrasse – im „Fröhlichen Weinberg“

Bild1Eine Veranstaltung der Kultur- und Weinbotschafter/innen Rheinhessen

 

Kultur und Natur auf den Spuren von Carl Zuckmayer bei einem Spaziergang erleben. Den Nackenheimer Fröhlichen Weinberg und seinen Wein genießen. Mit der Kultur- und Weinbotschafterin Ilse Hees können Sie am Sonntag, dem 29.09.2013 während der etwa 2-stündigen Wanderung viel über die Flora und Fauna des Nackenheimer Rothenbergs erfahren, sowie einiges über die Geologie des Rotliegenden und über die Geschichte des Weines.

 

Mitten in den Weinbergen werden Nackenheimer Weine verkostet. Hier lässt sich das Terroir erschmecken und wird erlebbar. Neben dem Genuss und Informationen zum Wein und Weinbau, lässt sich am Nackenheimer Ehrenkreuz auch ein herrlicher Panoramablick auf Inseln, Odenwald, Taunus und Rheintal genießen.

 

Treffpunkt ist um 15.00 Uhr am Lehrbrünnchen, Weinbergstraße 50 in Nackenheim. Führung 10,- € incl. Weinprobe.

 

Informationen unter 06131-509595 oder ilse.hees@kultur-und-weinbotschafter-rheinhessen.de – Eine Voranmeldung ist nicht unbedingt erforderlich, aber zur Planung wünschenswert. 

      Autor: Karl-Heinz Hees

 

In eigener Sache – Gastautoren willkommen.

 

Wie dieser Artikel von Karl-Heinz Hees zeigt, können auch Gastautoren, Vereine, Winzer usw. Artikel an die „Nackenheimer Community“ zur Veröffentlichung senden. Auch Flyer, Weinkarten oder ähnliches können veröffentlicht werden.

 

Ich bitte aber zu beachten, dass es Artikel und Themen mit Bezug zu Nackenheim sein sollten.

 

Einfach Text und Bilder an notizen@blog.stey-nackenheim.de senden.

Datenschutz RLP bestätigt Email-Eingang bereits nach einem Monat

550534_web_R_K_B_by_Gerd Altmann_pixelio.deDer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz schreibt ein weiteres Kapitel, in einer scheinbar nicht enden wollenden Geschichte (Geschichte weiterlesen …). Erstmalig habe ich auf eine E-Mail eine Eingangsbestätigung erhalten. Und es hat nur einen Monat gedauert.

 

Dennoch habe ich mich wirklich sehr über diese Mail gefreut, und mich am nächsten Tag bedankt und bezüglich einer weiteren Eingabe nachgefragt. Bisher, also nach 2 Tagen, habe ich noch keine Eingangsbestätigung erhalten. Mal schauen wann diese kommt.

 

Hier die komplette Antwort:

„Internet:            www.datenschutz.rlp.de

E-Mail: poststelle@datenschutz.rlp.de

 

Datum:                09.09.2013

Gesch.Z.:             x.xx.xx.xxx

Ihr Zeichen:       

 

 

Sehr geehrter Herr Stey,

 

ich danke Ihnen für die Übersendung Ihrer Nachfrage vom 9. August 2013. Eine generelle Übermittlung von Anfragen an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) per Post ist entgegen Ihrer Vermutung nicht erforderlich. Der LfDI beantwortet eingehende Anfragen unabhängig davon, auf welchem Wege sie gestellt wurden. Entschuldigen möchte ich mich dafür, dass Sie – entgegen der gängigen Praxis des LfDI – keine Eingangsbestätigung erhalten haben.

 

Mit freundlichen Grüßen“

 

Na schau‘n wir mal wie es weitergeht….

Darf eigentlich über den Landesrat für digitale Entwicklung berichtet werden?

CopyrightGestern konstituierte sich in Rheinland-Pfalz der Landesrat digitale Entwicklung. 

 

Leider darf ich hierzu keine weiteren Informationen in meinem Blog – ohne die schriftliche Genehmigung aus der Staatskanzlei geben.  Jeder muss also selber die Seite besuchen: http://www.landesrat-rlp.de/

 

Also darf ich mich morgen wieder Einspruch gegen diese Impressumauflage, beim Datenschutzbeauftragten RLP, einlegen. Warum erst Morgen? Die Antwort ist einfach.

Da er keine Emails beantwortet müssen Eingaben per Brief erfolgen. So jedenfalls meine Erfahrungen aus den letzten Eingaben.

PS: Besonders pickelnd finde ich dass der Datenschutzbeauftragte selber Mitglied des neuen Landesrates ist.

 

Aber das Thema ist so spannend dass sich die Mühe lohnt.

Nackenheimer Community auf Facebook und Twitter – In eigener Sache

FBundTwitterim Blog

(Leider etwas lang geraten.)

Nachdem die erste Jahreshälfte sich mit dem generellen Aufbau einer „Nackenheimer Community“ und der ersten technischen Umsetzung auf einer Web- und Blogsite gewidmet war, steht in diese Quartal die Anbindung der Community an Facebook und Twitter im Mittelpunkt der Aktivitäten.  Wer den Blog schon länger verfolgt, wird dies vielleicht an einer sinkenden Anzahl von Beiträgen ablesen. Wer erst seit kurzer Zeit den Blog verfolgt wird bemerken dass auf der rechten Seite Verweise zu Facebook und Twitter aufgetaucht sind.

Die Anbindung wird im Laufe des Septembers weiter optimiert werden.

 

Warum erfolgte die Anbindung

Die Reichweite. Sehr viele Nackenheimer sind auf Facebook aktiv. Schon im Bericht der Jugendpflege der Verbandsgemeinde findet man das folgende Statement:  

Seit August 2011 hat das Kinder- und Jugendbüro eine eigene Facebook-Seite „Kinder- und Jugendbüro der Verbandsgemeinde Bodenheim“ sowie ein eigenes Profil „Jugendpflege VG Bodenheim“ auf Facebook. Über dieses Medium, welches bei den Jugendlichen sehr beliebt ist, herrscht ein reger Austausch und es kann schnell ein Kontakt zu einzelnen Jugendlichen oder ganzen Gruppen hergestellt werden. Hier wird auch auf alle Veranstaltungen des Kinder- und Jugendbüros hingewiesen

Quelle: „Jugend in der VG – Jahresbericht Jugendpflege 2012“ – Amtsblatt 8 / 2013

 

Die Wiederverwendung von Inhalten. Viele Inhalte werden von Medien, Vereinen oder Interessengruppen über Facebook veröffentlicht.  Für einen Blogger sind, bei der Weiterverbreitung der bereitgestellten Informationen,  die rechtlichen Auflagen hoch und die technische Umsetzung aufwendig. Bei Facebook wird einfach „geteilt“ und bei Twitter einfach „retweeted“. Solange eine Information also nicht mit zusätzlichen Informationen angereichert werden kann oder soll, warum soll man diese nicht einfach weiterreichen.

 

Die Aktualität der Informationen. Aus den beiden vorher beschriebenen Punkten folgt dass bei einer unveränderten Wiederverwendung von Inhalten, die Reichweite durch die Benutzung von Twitter und Facebook vergrößert wird, ohne durch technischen Aufwand  Zeit zu verlieren.

 

Am besten verdeutlicht dies die folgende Grafik.

 infofluss1

Wo findet man denn nun die tagesaktuellen Informationen aus Nackenheim?

Flage

 

Als Resultat dieser Veränderungen bedeutet dies für die tagesaktuellen Informationen rund um Nackenheim:

 

 

 

·         Alle, also 100% auf Facebook – https://www.facebook.com/NackenheimerCommunity

·         Davon ca. 80% auf Twitter – https://twitter.com/55299News

·         Davon werden ca. 20 – 30% über den Blog „Nackenheimer Notizen“ erzeugt – http://blog2.stey-nackenheim.com/

 

Anmerkung: Meine private Facebookseite wird sowohl als „Zwischenstation“ für Beiträge verwendet, als auch für meine privaten Beiträge, die sich nicht immer mit den Meinungen der „Nackenheimer Community“ decken müssen, also auch nicht immer in der „Nackenheimer Community“ veröffentlicht werden.

 

Liebe Leser, ihr habt die Möglichkeit eure Meinungen hierzu als Kommentare zu hinterlegen, oder auch beim ersten Stammtisch der Nackenheimer Community zu diskutieren.

 

Wer hat Interesse am 1. Nackenheimer Community Stammtisch teilzunehmen?

haltestelle_Demographischer WandelDie Bevölkerungsstruktur in Rheinland-Pfalz wandelt sich seit Jahren. Wir werden – zum Glück – immer älter und bleiben länger gesund. Gleichzeitig kommen weniger Kinder zur Welt. Dieser demografische Wandel hat Auswirkungen auf fast alle Lebensbereiche und ist Herausforderung und Chance zugleich:  Politik und Gesellschaft sind aufgefordert, die Rahmenbedingungen des Zusammenlebens so zu gestalten, dass Menschen aller Generationen auch in Zukunft gerne und gut in allen Teilen von Rheinland-Pfalz leben können.“

(Quelle: http://demografie.rlp.de/ )

 

Aus diesem Grund veranstaltet das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, in der Zeit vom 28.Oktober bis zum 04.November 2013 die 1. Demografiewoche Rheinland-Pfalz. Auf der Startseite wird es weiter erklärt: 

 

Um den demografischen Wandel zukunftsfest zu gestalten, sind alle Ebenen von Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft gefragt. Bund, Länder und Kommunen sind auf die Unterstützung aller Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Die Gemeinschaft und der Zusammenhalt der Generationen stehen im Mittelpunkt.

(Quelle: http://demografie.rlp.de/ )

 

Stammtisch_Memmingen Unterillertaler-mod© Unterillertaler, Bildquelle:  Wikimedia http://commons.wikimedia.org

 

Da die Nackenheimer Community genau auf diesem Hintergrund ins Leben gerufen wurde überlege ich ob wir nicht in dieser Woche zum ersten “Nackenheimer Community Stammtisch“ einladen sollten.

Damit hätten sowohl die Leser als auch die Autoren die Möglichkeit:

·         Zu diskutieren welche Themen fehlen

·         Die Community zu verbessern

·         Themengebiete zu übernehmen

·         Einen Überblick zu gewinnen was für das nächste Jahr geplant ist

·         Sich mal kennenzulernen

·         Gemeinsam einen Wein zu trinken

·         Usw. usw.

 

Liebe Leser, wenn ihr dies für eine gute Idee haltet und gegebenenfalls teilnehmen würdet, bitte kommentiert hier, oder schreibt eine Mail an notizen@blog.stey-nackenheim.de

Angedacht war Donnerstag, der 31. Oktober für den Stammtisch.

Datenschützer warnt Firmen – und nimmt nur noch Briefe an?

800px-Briefkasten_Nordstrandischmoor_Reinhard DietrichMit Freuden habe ich den kleinen Artikel zur Arbeit unseres rheinlandpfälzischen Datenschutzbeauftragten in der heutigen AZ, unter dem Titel – Datenschützer warnt Firmen,  gelesen.

MAINZ (dpa). Der rheinlandpfälzische Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner ruft Unternehmen dazu auf, ihre Daten besser zu sichern. Wagner sagte einer Mitteilung zufolge, 80 Prozent der Mittelständler im Land nutzten keine Verschlüsselungstechnik. Das liege an der Auffassung, man sei selbst nicht gefährdet – nach Wagners Einschätzung eine allzu blauäugige Sichtweise: Alljährlich verliere die deutsche Wirtschaft durch Spionage bis zu 60 Milliarden Euro.“

(Quelle: Rhein Main Presse, Allgemeine Zeitung, Ausgabe Landskrone vom Mittwoch, 14. August 2013 )

 

Aus eigener Erfahrung kann ich nur berichten das Eingaben an den Datenschutzbeauftragten nur bearbeitet werden wenn sie schriftlich per Briefpost erfolgen. Eine Verschlüsselung der Antwortschreiben die mich ebenfalls per Post erreichten konnte ich nicht erkennen, ich konnte sie in Klarschrift lesen.

 

Eine Nachfrage warum dies so ist, wurde bis heute nicht beantwortet, aber die hatte ich ja auch wieder per Email verschickt, was ja echt zeigt das ich nicht lernfähig bin. Ich hätte halt gleich wieder einen Brief schreiben sollen.