Wie bereits angedroht habe ich, in Vorbereitung zur Bundestagswahl, die Aktivitäten der Direktkandidaten verfolgt. Dies betrifft sowohl ihre Termine und Aktionen in der Verbandsgemeinde, als auch ihre Auftritte im Netz. Sicherlich bekomme ich nicht alle Aktivitäten mit, aber dafür gibt es ja die Möglichkeit Kommentare zu hinterlassen.

 

 

 

 

Wahlplakatrally – Rechtsradikale attackieren CDU und Grüne Plakate in der VG

Zu Beginn der Woche waren die Beschädigungen von Wahlplakaten in der Verbandsgemeinde durch eine rechte Gruppierung Thema. Neben Wahlplakaten der CDU waren auch Plakate der Grünen betroffen. Von der CDU wurde Strafanzeige gestellt und die Plakate sollen ersetzt werden.

 

Auch weitere Parteien haben ihre Plakate angebracht. Ein Plakat fiel mir dabei besonders ins Auge. Es soll direkt die größte Gruppe der Wähler überzeugen. Wie auf dem nebenstehenden Bild zu sehen ist geht es dabei nicht um eine erneute Attacke gegen die  CDU, wie auf den SPD Wahlplakaten, sondern um die Nichtwähler. Mit dem Slogan „Warum häng ich eigentlich hier – Ihr geht ja eh nicht wählen“ versuchen die Piraten Nichtwähler zu mobilisieren. Bisher konnte ich keine Plakate anderer Parteien zu diesem Thema entdecken, was mich dazu gebracht hat das Thema mal weiter zu betrachten.

 

 

Nicht wählen gehen – was sind eigentlich die Auswirkungen

„Auch wenn immer gesagt wird, wer nicht wähle, wähle extrem – von der Nichtwahl profitieren rechnerisch gesehen alle Parteien, die man nicht gewählt hätte, und zwar proportional zu ihrem Stimmenanteil. Wenn beispielsweise ein SPD-Wähler einmal nicht wählt, dann dürfte davon am meisten die CDU profitieren, und umgekehrt. Am stärksten schadet man natürlich der Partei, die man gewählt hätte, wäre man zur Wahl gegangen.“

 

Also wenn jemand so gar keine Idee hat welche Partei er wählen würde hat er als Nichtwähler damit genau so abgestimmt wie das spätere Wahlergebnis dies ausdrückt. Vor der Wahl kann man sich über die Ergebnisse der sogenannten „Sontagsfrage“ informieren wie sich eine Nichtwahl auswirken würde. Mir persönlich geht es so, dass die Partei deren Meinung ich hundertprozentig teile, erst noch gegründet werden müsste. Daher, ich gestehe, wähle ich das kleinere Übel, also die Partei mit deren Positionen ich am Meisten übereinstimme.

 

„Hinsichtlich der kleinen Parteien – und damit auch der extremen – gibt es noch den Zusatzeffekt, dass man durch Wahlenthaltung die Fünfprozenthürde ein Stück weit absinken lässt, so dass sie leichter zu überspringen ist. Dieser Effekt ist aber vergleichsweise gering.“

 

Auf die staatliche Parteienfinanzierung hat die Nichtwahl keine Auswirkung.

 

„Für jede Stimme erhalten die Parteien Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Für eine Wählerstimme gibt es maximal 0,85 EUR pro Jahr der Legislaturperiode. Allerdings ist der Betrag der staatlichen Parteienfinanzierung auf maximal 150,8 Mio. EUR pro Jahr begrenzt (Stand für das Jahr 2012). Diese Grenze wird regelmäßig deutlich überschritten, weshalb nicht abgegebene oder ungültige Stimmen in der Summe nichts ändern. Sie bewirken nur, dass weniger stark gekürzt werden muss, womit mehr Geld für andere Wahlen und für Zuschüsse zu Mitgliedsbeiträgen und Spenden übrig bleibt.“

 

Wen z.B. Fragen wie „Ist Nicht wählen dasselbe wie Ungültig wählen?“ interessieren kann dies auf den Foren der Wahlrecht.de Site nachlesen.

© Quelle: Wahlrechtslexikon, http://www.wahlrecht.de/index.htm

 

Initiativen zur Mobilisierung von Nichtwählern

Zur Bundestagswahl 2009 wurde versucht Nichtwähler mit der Kampagne „Geh nicht hin“ zu mobilisieren. Diese Aktion sollte dazu anregen, sich mit der Wahl zu beschäftigen. Viele Menschen haben sich hier, auf Youtube und anderswo an der Diskussion beteiligt. Hier ein Clip aus der Kampagne, die nicht unumstritten war.

 

 

 Zu dieser Bundestagswahl hat die ProSiebenSat.1 Media AG eine Kampagne unter dem Motto “Deine Stimme kann mehr – Geh wählen” gestartet, die gerade jüngere Bürger motivieren soll. Im Rahmen der Kampagne werden neben TV-Spots und Sendungen, zahlreiche Aktivitäten im Netz und sozialen Netzwerken durchgeführt. Um sich dies anzusehen, einfach auf die Links klicken.

 

Mir hat besonders dieser Clip gefallen: http://www.prosieben.de/tv/deine-stimme-kann-mehr/video/clip/2446189-geh-waehlen-hippie-1.3608701/

 

Wer sich über die zugrundeliegende Studie „Nichtwählerstudie von ProSiebenSat.1 in Zusammenarbeit mit forsa“ informieren möchte kann diese im PDF Format downloaden.

 

Mein persönliches Fazit für diese Woche

Meines Erachtens wird von allen Parteien zu wenig auf die größte Wählergruppe eingegangen. Diese Wählergruppe, mit nahezu 30% in 2009, demobilisiert mehr Menschen als jede der Parteien für sich selber mobilisieren kann.

 

Ein weiteres Plakat, welches wohl leider nur in Berlin geklebt wird, hat mir in Sachen Nichtwähler Mobilisierung sehr gut gefallen. Unter dem Arbeitstitel Canossa klebt die Piratenpartei dort das nebenstehende Plakat. Habt ihr schon mal ein anderes Plakat gesehen auf dem sich unsere Politiker entschuldigen?