Der Blog versucht Aktivitäten die einen lokalen Bezug zur Ortsgemeinde haben, also mit realen Aktivitäten am Ort verbunden sind, in die digitale Welt zu spiegeln. Er soll eine aktive Diskussionsplattform, mündiger Bürger ohne reale Veranstaltungen ermöglichen. Wir hoffen das die Leser so viel Spaß beim Lesen haben wie die Autoren beim Schreiben.
Weitgehend unbemerkt hat einer der MdB 2.0 (MdB = Mitglied des deutschen Bundestages) in Nackenheim Station gemacht.
Das Projekt MdB 2.0 wird vom ARD/ZDF Gemeinschaftssender PHOENIX seit Anfang des Jahres durchgeführt. Die beteiligten, sechs jungen Abgeordneten, die für PHOENIX am Projekt MdB 2.0 teilnehmen, haben sich bereiterklärt, bis zu den Bundestagswahlen ihre politische Arbeit transparent zu gestalten und die Möglichkeit zur direkten Interaktion mit ihnen zu geben. Wer mehr über das Projekt wissen möchte kann hier weiterlesen …..
Das PHOENIX Fernsehteam hat Manuel Höferlin im Zuge der Sendereihe „MdB 2.0“ den ganzen Donnerstag begleitet. Hierbei besuchte Manuel Höferlin (FDP) auch das Vitanum in Bodenheim. Im Anschluss an die 2-stündige Führung durch Dr. Jan Korner waren noch ein paar Sequenzen an einem typisch rheinhessischen Ort gefragt. Dass die spontane Wahl schnell auf den Nackenheimer Rathausplatz fiel, ist kein Wunder. (PS: Er zeigt auf die Kamera-Drohne die bei den Aufnahmen verwendet wurde)
Das Lesen von Wahlprogrammen der Parteien zur Bundestagswahl war bisher für mich äußerst ermüdend. Wer hat schon Lust sich durch die einzelnen Programme, die zum Teil durchaus Taschenbuchstärke erreichen, zu quälen? Ich sicher nicht. Also habe ich mal nach Alternativen gesucht.
Mein erster Versuch waren die Audiodateien der Wahlprogramme. Also hören statt lesen.
Aber ich gestehe, das ist nicht mein Ding. Nach einigen Minuten schweifen die Gedanken ab und ich verliere den Zusammenhang. Auch die Zeit die man aufwenden muss ist z.B. für 128 Seiten Wahlprogramm der CDU nicht unerheblich. Also nix für mich. Ich liefere aber gerne die Verweise zu den Programmen nach wenn meine Leser dies wollen.
Dann bin ich auf die Wahlprogramme „in leichter Sprache“ gestoßen.
Artikel 29 der UN-Behindertenrechtskonvention fordert: Alle Menschen sollen am politischen Leben teilhaben dürfen. Leichte Sprache verwendet einfache, kurze Sätze. Die Texte sind mit Bildern illustriert. Leichte Sprache hilft Menschen mit Lernschwierigkeiten oder Konzentrationsschwäche, Menschen, die erst Deutsch lernen oder Menschen, die an Altersdemenz erkrankt sind, Texte besser zu verstehen.
Auch diese Menschen haben einen Rechtsanspruch auf Teilhabe an politischen Debatten und Entscheidungen. Zudem sind viele von ihnen wahlberechtigt. Ich habe jedes dieser Programme in 15 Minuten gelesen und mir damit einen guten Überblick verschafft.
Im Folgenden sind die bisher veröffentlichten Wahlprogramme in leichter Sprache für die Bundestagswahl 2013 aufgelistet:
Die PIRATEN werden in allen 16 Bundesländern kandidieren.
Und wer sich mit dem Thema „leichte Sprache“ weiter beschäftigen möchte, dem kann ich nur Hurraki’s Tagebuch empfehlen. (http://hurraki.de/blog/ ) Z. B. der Beitrag „Wählen ist einfach“. Auch hier gebe ich auf Anfrage gerne weitere Empfehlungen.
Wie bereits angedroht habe ich, in Vorbereitung zur Bundestagswahl, die Aktivitäten der Direktkandidaten verfolgt. Dies betrifft sowohl ihre Termine und Aktionen in der Verbandsgemeinde, als auch ihre Auftritte im Netz. Sicherlich bekomme ich nicht alle Aktivitäten mit, aber dafür gibt es ja die Möglichkeit Kommentare zu hinterlassen.
Wahlplakatrally – Rechtsradikale attackieren CDU und Grüne Plakate in der VG
Zu Beginn der Woche waren die Beschädigungen von Wahlplakaten in der Verbandsgemeinde durch eine rechte Gruppierung Thema. Neben Wahlplakaten der CDU waren auch Plakate der Grünen betroffen. Von der CDU wurde Strafanzeige gestellt und die Plakate sollen ersetzt werden.
Auch weitere Parteien haben ihre Plakate angebracht. Ein Plakat fiel mir dabei besonders ins Auge. Es soll direkt die größte Gruppe der Wähler überzeugen. Wie auf dem nebenstehenden Bild zu sehen ist geht es dabei nicht um eine erneute Attacke gegen die CDU, wie auf den SPD Wahlplakaten, sondern um die Nichtwähler. Mit dem Slogan „Warum häng ich eigentlich hier – Ihr geht ja eh nicht wählen“ versuchen die Piraten Nichtwähler zu mobilisieren. Bisher konnte ich keine Plakate anderer Parteien zu diesem Thema entdecken, was mich dazu gebracht hat das Thema mal weiter zu betrachten.
Nicht wählen gehen – was sind eigentlich die Auswirkungen
„Auch wenn immer gesagt wird, wer nicht wähle, wähle extrem – von der Nichtwahl profitieren rechnerisch gesehen alle Parteien, die man nicht gewählt hätte, und zwar proportional zu ihrem Stimmenanteil. Wenn beispielsweise ein SPD-Wähler einmal nicht wählt, dann dürfte davon am meisten die CDU profitieren, und umgekehrt. Am stärksten schadet man natürlich der Partei, die man gewählt hätte, wäre man zur Wahl gegangen.“
Also wenn jemand so gar keine Idee hat welche Partei er wählen würde hat er als Nichtwähler damit genau so abgestimmt wie das spätere Wahlergebnis dies ausdrückt. Vor der Wahl kann man sich über die Ergebnisse der sogenannten „Sontagsfrage“ informieren wie sich eine Nichtwahl auswirken würde. Mir persönlich geht es so, dass die Partei deren Meinung ich hundertprozentig teile, erst noch gegründet werden müsste. Daher, ich gestehe, wähle ich das kleinere Übel, also die Partei mit deren Positionen ich am Meisten übereinstimme.
„Hinsichtlich der kleinen Parteien – und damit auch der extremen – gibt es noch den Zusatzeffekt, dass man durch Wahlenthaltung die Fünfprozenthürde ein Stück weit absinken lässt, so dass sie leichter zu überspringen ist. Dieser Effekt ist aber vergleichsweise gering.“
Auf die staatliche Parteienfinanzierung hat die Nichtwahl keine Auswirkung.
„Für jede Stimme erhalten die Parteien Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Für eine Wählerstimme gibt es maximal 0,85 EUR pro Jahr der Legislaturperiode. Allerdings ist der Betrag der staatlichen Parteienfinanzierung auf maximal 150,8 Mio. EUR pro Jahr begrenzt (Stand für das Jahr 2012). Diese Grenze wird regelmäßig deutlich überschritten, weshalb nicht abgegebene oder ungültige Stimmen in der Summe nichts ändern. Sie bewirken nur, dass weniger stark gekürzt werden muss, womit mehr Geld für andere Wahlen und für Zuschüsse zu Mitgliedsbeiträgen und Spenden übrig bleibt.“
Wen z.B. Fragen wie „Ist Nicht wählen dasselbe wie Ungültig wählen?“ interessieren kann dies auf den Foren der Wahlrecht.de Site nachlesen.
Zur Bundestagswahl 2009 wurde versucht Nichtwähler mit der Kampagne „Geh nicht hin“ zu mobilisieren. Diese Aktion sollte dazu anregen, sich mit der Wahl zu beschäftigen. Viele Menschen haben sich hier, auf Youtube und anderswo an der Diskussion beteiligt. Hier ein Clip aus der Kampagne, die nicht unumstritten war.
Zu dieser Bundestagswahl hat die ProSiebenSat.1 Media AG eine Kampagne unter dem Motto “Deine Stimme kann mehr – Geh wählen” gestartet, die gerade jüngere Bürger motivieren soll. Im Rahmen der Kampagne werden neben TV-Spots und Sendungen, zahlreiche Aktivitäten im Netzund sozialen Netzwerken durchgeführt. Um sich dies anzusehen, einfach auf die Links klicken.
Meines Erachtens wird von allen Parteien zu wenig auf die größte Wählergruppe eingegangen. Diese Wählergruppe, mit nahezu 30% in 2009, demobilisiert mehr Menschen als jede der Parteien für sich selber mobilisieren kann.
Ein weiteres Plakat, welches wohl leider nur in Berlin geklebt wird, hat mir in Sachen Nichtwähler Mobilisierung sehr gut gefallen. Unter dem Arbeitstitel Canossa klebt die Piratenpartei dort das nebenstehende Plakat. Habt ihr schon mal ein anderes Plakat gesehen auf dem sich unsere Politiker entschuldigen?
Wer heute zwischen Nackenheim und Bodenheim unterwegs war wird es sicherlich gesehen haben. Dir Großplakate des CDU Direktkandidaten, Jan Metzler, zwischen beiden Gemeinden wurden zerstört. Hier die Ereignisse die vermuten lassen das eine rechtsradikale Gruppierung für diese Zerstörungen verantwortlich sein könnte.
Alles begann irgendwann in der Nacht von Samstag auf Sonntag. Ein Nackenheimer (Name dem Autor bekannt) stellte fest das die großen Plakate der CDU überklebt wurden. Die Täter plakatieren für die rechtsextremistische „Identitäre Bewegung“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Identit%C3%A4re_Bewegung ). Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen bezeichnete die Bewegung als „virtuelle Erscheinungsform des Rechtsextremismus“ mit „bislang wenig Realweltbezug“. Dies scheint sich aber geändert zu haben. Der Trierische Volksfreund berichtete im Februar dass der rheinlandpfälzische Verfassungsschutz diese Gruppe unter Beobachtung hat.
(Quelle: Bernd Wientjes: „Verfassungsschutz prüft Trierer Gruppierung“, vom 25. 2. 2013 im Trierischer Volksfreund.)
Dem Bürger gelang es die Plakate direkt wieder abzuziehen, da sie noch feucht waren und somit noch keinen großen Schaden anrichten konnten. Dies scheint aber den Plakatklebern wohl nicht gefallen zu haben, denn heute Morgen, Montag, den 19.8.2013, wurdefestgestellt, dass diese Plakate zerschnitten wurden.
Die CDU-Ortsverbände beider Gemeinden werden Strafanzeige stellen und planen die Plakate neu bespannen zu lassen.
Die gezielte Attacke gegen die CDU könnte mit den Äußerungen der Bundeskanzlerin zusammenhängen die sie in ihrem wöchentlichen Video Podcastpubliziert hat. „Sa, 17.08.2013: Bundeskanzlerin Merkel ruft dazu auf, in Europa entschlossen gegen rechtsextremistisches Gedankengut vorzugehen. Man dürfe sich niemals damit abfinden, dass es im demokratischen Europa einen Platz habe, sagt Merkel in ihrem Podcast.“
Ich hoffe das weitere Nackenheimer die Aktivitäten dieser Gruppe beobachten und unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung entschieden gegen rechtsradikale Aktivitäten in unserer Verbandsgemeinde vorgehen. Und ich hoffe dass viele Bürger auf der Facebookseite der Nackenheimer Community bei diesem Beitrag gefällt mir drücken um ihre Solidarität zu bekunden.
Wie bereits angedroht habe ich, in Vorbereitung zur Bundestagswahl, die Aktivitäten der Direktkandidaten verfolgt. Dies betrifft sowohl ihre Termine und Aktionen in der Verbandsgemeinde, als auch ihre Auftritte im Netz. Sicherlich bekomme ich nicht alle Aktivitäten mit, aber dafür gibt es ja die Möglichkeit Kommentare zu hinterlassen.
Wahlplakatrally – weitere Plätze und Umweltfreundlichkeit
Nachdem die SPD, wie bereits berichtet, als erste plakatiert hatte, gelang es der CDU den 2. Platz zu erringen. Besonders auffällig ist hier die einfallsreiche Konstruktion rund um das Großplakat am Ortseingang von Nackenheim. Hoffentlich wird der Anhänger in den nächsten 5 Wochen nicht benötigt. Die FDP belegte übrigens Platz 3.
Andere Plakate habe ich noch nicht gesichtet. Ich habe aber einen Bericht über die Öko-Wahlplakate der Grünen gelesen. Die sollen so umweltfreundlich sein, dass sie sich beim ersten Regenguss selber vernichten. Das beschleunigt auch den Abbau der Plakate.
Hey, Hey, Hey – hier kommt die SPD
Im Rahmen des Wahlkampfs plant die SPD 5 Millionen Hausbesuche durchzuführen. Auch ich durfte mich in dieser Woche über einen Besuch der Genossen freuen. Neben der Überreichung einiger kleiner Wahlkampfgeschenke (Nein es handelte sich nicht um Steuererleichterungsversprechen) führte ich eine interessante Diskussion über Mindestlöhne. Beeindruckend war auf jeden Fall der Hinweis, dass man mit ihrem Kandidaten auch direkt in Kontakt aufnehmen könne. Die Kontaktdaten könne ich der überreichten Visitenkarte von Markus Held entnehmen. Ich fand dies eigentlich nicht schlecht, da dies ja auch die Gelegenheit bietet Nichtwähler vom Wahlgang zu überzeugen. Hut ab – kann ich nur sagen.
Wahlkampf im Netz
Während die Direktkandidaten der großen Parteien in der Netzpräsenz etwas nachlassen, nutzen die kleineren Parteien die sozialen Netzwerke stärker aus.
Platz Nummer 1 auf Twitter belegt Jan Paul Stich, Grüne. Wobei seine Updates sich nicht immer auf den ersten Blick erschließen. Man muss sehr oft auf die Links im Tweet gehen um zu verstehen um was es hier geht. Manchmal wäre eine sinnvollere Zusammenfassung im Tweet nützlich. Aber die Vielfalt der Themen bei denen er Position bezieht ist schon bewundernswert.
Seine Präsenz auf Facebook und Google+ hat Sebastian Knopf, Die Linke, verstärkt. Schwerpunkt in dieser Woche war natürlich das Chaos am Mainzer Hauptbahnhof zu der er als Pro-Bahn Vorstandsmitglied von Gott und der Welt befragt wurde.
Last but not Least hat Manuel Höferlin, FDP, in dieser Woche mehrere VideoChats im Rahmen von CryptoParties durchgeführt und dazu auf Facebook eingeladen.
Noch Fragen?
Jeder Bürger kann direkt den Kandidaten Fragen übermitteln. Dazu gibt es die Website – http://www.abgeordnetenwatch.de/Hier sind die meisten Direktkandidaten vertreten und haben zum Teil bereits Fragen beantwortet.
Nach Eingabe der Postleitzahl, erscheint die Übersicht für unseren Wahlkreis. Man kann dort bereits beantwortete Fragen nachlesen, aber auch eigene Fragen stellen.
Auch wenn man selber keine Fragen stellt kann man die bereits gestellten Fragen und Antworten zu lesen und lernt damit auf jeden Fall die Kandidaten besser kennen.
Mein persönliches Fazit für diese Woche
Meines Erachtens wird von allen Parteien zu wenig auf die größte Wählergruppe eingegangen. Diese Wählergruppe demobilisiert mehr Menschen als jede der Parteien für sich selber mobilisieren kann. Und, laut einer aktuellen Studie, sollen es noch mehr Menschen werden, die NICHT wählen gehen.
Ich würde mir wünschen dass alle Gespräche und Updates mit der Frage beginnen würden – Planen Sie in diesem Jahr wählen zu gehen?
Wenn man bedenkt, dass den gewählten Direktkandidaten vom Zweitplazierten nur 2363 Stimmen getrennt haben, und über ein Viertel aller Wahlberechtigten (fast 55.000) bei der letzten Bundestagswahl nicht gewählt haben, ist dies eine legitime Frage.
Wie funktioniert die Wahl, oder willst Du das deine Schwiegermutter für dich entscheidet?
Klarer Sieger bei der Plakatierung zur Bundestagswahl 2013 ist die SPD die heute begonnen hat sich die besten Plätze in Nackenheim, für ihren Direktkandidaten Marcus Held, zu sichern.
Mal schauen wer den 2. Platz belegen kann….
In der Pressepräsenz wird er nur noch von Sebastian Knopf (Die Linke) geschlagen, der zurzeit in seiner Funktion bei Pro Bahn RLP/Saar zum Thema Mainzer Bahnchaos ein oft gefragter Interviewpartner ist.
„ Für die „Linke“ wirft Sebastian Knopf seinen Hut in den Ring, Der letzte Bundestagskandidat der Linken war der Alzeyer Michael Post, auf den 2009 sieben Prozent der Erststimmen fielen. Er hat sich aber mittlerweile aus der aktiven Parteiarbeit zurückgezogen. Sebastian Knopf hingegen ist in Worms kein Unbekannter; seit 2009 ist er Fraktionsvorsitzender der Linken und Mitglied im Stadtrat.“
Sebastian Knopf ist Einzelhandelskaufmann. Er ist seit Juni 2009 Mitglied des Stadtrates Worms und seit November 2012 Landesschatzmeister der Linken. Neben seinen politischen Ehrenämtern ist er aktiv in der Pro Bahn RLP/Saar. Zahlreiche Mitgliedschaften in sozialen und kulturellen Verbänden und Vereinen runden sein Profil ab.
Seine Themenfelder im Wahlkampf sind Bürgerbeteiligung, Demokratie, Transparenz, Verkehrspolitik und Kommunalpolitik.
Sebastian Knopf betreibt scheinbar keine Homepage, ist aber dafür auf Facebook sehr aktiv. Auf Twitter postet er eher selten. Eine Homepage oder einen Blog habe ich nicht gefunden.
Seine Terminübersicht auf der Website ist relativ überschaubar aber gepflegt. Leider konnte ich keine Termine in der Verbandsgemeinde entdecken. Gut fand ich dass scheinbar für jeden seiner Termine auf Facebook eine Veranstaltung erstellt wurde.
Ergebnis 2009: in 2009 kandidierte Michael Post, für die Linke,
5. Platz, 10218 Stimmen, 7,1%
Nächster Termin in der Verbandsgemeinde:
unbekannt
Dies war die letzte Kandidatenvorstellung. Ich hoffe mit diesen kurzen Vorstellungen einen Überblick über die Kandidaten und deren Netzaktivitäten gegeben zu haben. Mal abgesehen davon dass ich mir damit selbst einen Überblick verschafft habe, hoffe ich dass unsere Leser dies auch sinnvoll finden.
Er hat ein Zusatzstudium Japanwissenschaften absolviert und war 1,5 Jahre Landesvorstandssprecher der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz. Diverse journalistische Arbeiten und PR-Jobs seit der Schulzeit runden sein Profil ab.
Wer sich einen Überblick über seine Themenfelder im Wahlkampf verschaffen möchte, kann dies am besten über seinen Blog – http://www.gruen-stich.de/Besondere Schwerpunkte für die Bundestagswahl 2013 wurden aber scheinbar nicht gesetzt.
Jan Paul Stich schreibt, wie schon gesagt, einen Blog, der auch kommentiert werden kann, und ist nach meiner Beobachtung der aktivste der Kandidaten auf Twitter. Ein Facebook Account habe ich nicht gefunden.
Die Startseite seiner Website gibt aber einen Überblick über seine aktuellen Aktivitäten. Diese Einträge können aber leider nicht kommentiert werden. Auch hier scheint die Terminübersicht auf seiner Website nicht aktuell.
„Einen Generationenwechsel wollen auch die Christdemokraten mit der Nominierung Jan Metzlers einläuten. Der 33-Jährige hatte bei der Kandidaten-Kür Dr. Ludwig Tauscher aus Alzey aus dem Feld geschlagen, der zum dritten Mal als Bundestagskandidat der Christdemokraten hatte antreten wollen, aber nicht die nötige Mehrheit erreichen konnte.“
Jan Metzler ist bisher der Direktkandidat der die meisten Besuche in Nackenheim für sich verbuchen kann. Erfrischend finde ich dass er sich Gelegenheiten heraussucht, die für alle Bürger offenstehen, wie z.B. Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr oder das Inselfest.
Herr Metzler ist nicht nur in der Orts- und Verbandsgemeinde bereits jahrelang aktiv, sondern auch Mitglied des Kreistages Alzey-Worms und Jugendschöffe. Auch dass er mal Winzer gelernt hat schadet wohl hier in der Region eher nicht.
In acht Themenfeldern stellt er sein Programm auf der Website unter „STANDPUNKTE“ vor. Diese Themenfelder sollen Grundlage der Diskussion sein.
Jan Metzler schreibt keinen Blog, ist aber auf Facebook und Twitter aktiv. Die Startseite seiner Website gibt aber einen Überblick über seine aktuellen Aktivitäten. Diese Einträge können aber leider nicht kommentiert werden. Auch hier scheint die Terminübersicht auf seiner Website nicht aktuell.
„Merklich in den Wahlkampf eingestiegen ist schon seit geraumer Zeit Marcus Held (SPD). Er will Klaus Hagemann nachfolgen, der nicht mehr antritt, der seit 1994 im Deutschen Bundestag ist. Der Stadtbürgermeister Oppenheims hatte sich im parteiinternen Rennen gegen Timo Horst durchgesetzt, den die Wormser Genossen vorgeschlagen hatten.“
So war Marcus Held auch Gast bei der 100 Jahr Feier der Nackenheimer SPD in der CZH. Herr Held ist nicht nur Bürgermeister von Oppenheim, sondern auch erster Beigeordneter der VG Nierstein-Oppenheim, sowie Mitglied des Kreistages. Er hat auch vor sein Bürgermeisteramt im Falle einer Wahl zum Bundestagsabgeordneten weiter auszuüben.
Seine Schwerpunkte für Mainz-Bingen möchte er in den Themen Bildung, touristische Entwicklung und medizinische Versorgung setzen. Die ausführliche Beschreibung seiner Ziele findet man über die Auswahl „PROGRAMM“ auf seiner Website. Er setz deutlich soziale Schwerpunkte wie Mindestrente und –lohn, lässt aber das gesamte Thema Netzpolitik vermissen.
Marcus Held betreibt auf seiner Website „held2013.de“ einen Blog und ist auch bei Facebook, Tumblr und Twitter aktiv. Leider scheint die Terminübersicht auf seiner Website nicht aktuell, aber dafür informiert er, zumindest in Nackenheim, über seine Termine direkt mittels Plakatierung. Etwas verwirrend erscheint für mich das hier 2 Websites betrieben werden.
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